Navigation

Uwe Kirwald: „Haushaltsberatungen bringen die Stadtteile voran"

Das Investitionsprogramm für das Jahr 2011 und die Folgejahre stehen entgegen aller Falschmeldungen der CDU eindeutig im Zeichen einer positiven Entwicklung unserer Stadtteile“ betont SPD-Fraktionsvize Uwe Kirwald, der auch finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist. „Im Jahr 2011 werden die Planungen für den St. Arnualer Markt konkretisiert und die erste Stufe der Umsetzung ist für 2012 vorgesehen. Ebenso werden noch in diesem Jahr die Arbeiten für die Umgestaltung des Brandenburger Platzes auf dem Eschberg beginnen. Im Investitionsprogramm ist für nächstes Jahr die Umgestaltung des Edenplatzes auf dem Rodenhof vorgesehen. Der Turnplatz in Bischmisheim, die Grüne Ortsmitte Klarenthal, sowie der behindertenfreundliche Aufzug
für das Rathaus Gersweiler stehen noch in 2011 auf dem Programm.“ In St. Johann wolle die SPD-Fraktion bereits in diesem Jahr Mittel für die Aufwertung der Mainzer Straße bereitstellen, damit erste Maßnahmen vorgezogen werden können. Auch der Spielplatz in der Gersweiler Tulpenstraße solle auf 2012 vorgezogen werden. „Wir können nicht alle Versäumnisse der CDU binnen eines Jahres nachholen. Aber die Entwicklung unserer Stadtteile ist auf einem guten Weg.“

Die CDU wolle im heraufziehenden OB-Wahlkampf offenbar „von ihrer eigenen Untätigkeit in den letzten Jahren ablenken und einen Angstwahlkampf“ in den Stadtteilen führen. Die Vorwürfe der CDU in Klarenthal und Bischmisheim entbehren jeglicher Grundlage“, betonen Kirwald und das Bischmisheimer SPD-Fraktionsmitglied Wolfgang Klein. Die Klarenthaler CDU hatte der SPD vorgeworfen, die Umgestaltung der „Grünen Ortsmitte“ zu gefährden, die CDU in Bischmisheim beklagt mangelndes Engagement bei der Neugestaltung des Festplatzes.

Die „Grüne Ortsmitte Klarenthal“ werde wie zugesagt, rechtzeitig zur 350-Jahr-Feier des Stadtteils realisiert. „Das Projekt hat höchste Priorität. Die Planungen und die Bürgerbeteiligung hierfür sind abgeschlossen und mit dem Bezirksrat abgestimmt. Dass
die Maßnahme anstatt wie vor Jahren veranschlagt, nicht mit 600.000 Euro, sondern mit 370.000 Euro durchgeführt wird, zeigt, dass die Bürger, die Mehrheitsfraktionen und die Stadtverwaltung ihre Finanzverantwortung wahrnehmen. Die Klarenthaler Ortsmitte wird dennoch eine hochwertige Umgestaltung erfahren, die zu einer Steigerung der Aufenthaltsqualität beitragen wird“, so Kirwald.

Auch in Bischmisheim sei die Sanierung des Festplatzes auf den Weg gebracht. Der Bischmisheimer SPD-Stadtverordnete Wolfgang Klein: „Die Maßnahme ist im Haushaltsentwurf für 2011 eingestellt. In den acht Jahren ihrer Ratsmehrheit haben es die CDU und ihr früherer Stadtverordneter Voelker nicht geschafft, dieses Projekt voranzubringen. Es ist vor allem der SPD-Fraktion und dem Vorsitzenden der SPD-Bezirksratsfraktion Burkard Maurer zu verdanken, dass der Festplatz jetzt umgestaltet wird.“ Auch beim Ankauf des Außengeländes der Kita Bischmisheim habe sich die Stadtverwaltung keine Versäumnisse vorzuwerfen. „Dass der Ankauf noch nicht zustande kam, lag jedenfalls nicht an der Verwaltung“, so Klein.